Krieg & Frieden

Krieg & Frieden – Einsatz in Afghanistan

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Jeden Tag kann man in den Nachrichten davon hören, in den Zeitungen davon lesen. Es herrscht Krieg. Nicht in Deutschland, aber Deutschland macht mit. Weltweit ist die Bundeswehr im Einsatz, gleich ob in Somalia oder in Afghanistan. Sie soll offiziell Frieden schaffen – doch sind Soldaten wirklich nur Aufbauhelfer in Flecktarn-Uniformen?

Vom Fortschritt des Friedens

Von einem Frieden ist Afghanistan noch weit entfernt. Im ehemals ruhigen Einsatzgebiet der Bundeswehr im Norden des Landes kommt es vermehrt zu Anschlägen. Die humanitäre Lage hat sich für die Zivilbevölkerung kaum verbessert. Es fehlt an Trinkwasser, Lebensmitteln und Medikamenten. Viele Menschen leben vom illegalen Drogenanbau, weil ihnen nichts anders übrig bleibt. Immer wieder kommt es zu Zwischenfällen, bei denen AfghanInnen von deutschen Soldaten getötet werden. Durch die Bombardierung von zwei Tanklastwagen durch die Bundeswehr wurden 134 ZivilistInnen getötet.

Die Wut der Bevölkerung auf die Besatzungstruppen wächst und treibt sie in die Arme der Taliban. Es herrscht nicht der angestrebte Frieden, sondern Krieg.

Kein Ende in Sicht

In Afghanistan gibt es kaum Fortschritte. Über zehn Jahre militärische Besatzung haben an der Situation der Menschen vor Ort nichts zum Positiven verändert. Warum also hält die Bundesregierung am Einsatz fest? In jedem Falle gäbe es eine Option: Statt mit Waffen könnten mit ziviler Hilfe die Lebensbedingungen in Afghanistan verbessert und das Land langfristig stabilisiert werden. Die Voraussetzung dafür wäre ein Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan.

Die Frage ist: Wer profitiert?

Deutschland ist nicht nur „Exportweltmeister“, sondern auch einer der weltweit größten Waffenhersteller. Rheinmetall beispielsweise verkauft hochmoderne Waffensysteme in alle Welt, die gesamte Rüstungsbranche boomt. Der Düsseldorfer Rüstungskonzern verdient damit Millionen mit dem Tod von Menschen. Der Luftfahrtkonzern EADS, an dem auch öffentliche Investoren aus Deutschland beteiligt sind, verdient jährlich knapp 17 Milliarden Dollar mit Kampfflugzeugen und Raketen. Frieden hieße für solche Unternehmen weniger Gewinn. Wenn sie also, wie z.B. EADS, Veranstaltungen der Universität der Bundeswehr in München sponsern oder Regierungsmitglieder auf ihren Veranstaltungen sprechen lassen, versprechen sie sich davon eines: Mehr Profite durch Krieg.

Freie Handelswege – mit Gewalt

Wenn vor Somalia Piraten ihr Unwesen treiben, rückt die Bundeswehr ebenfalls aus. Sie sollen Handelswege sichern, also mit Gewalt dafür sorgen, dass Schiffsladungen an ihr Ziel kommen. Krieg wird also nicht nur im Sinne des „Friedens“ geführt, sondern auch knallhart zur Durchsetzung von Wirtschaftsinteressen. Dabei ist es völlig egal, warum es Piraterie überhaupt gibt: Die Lebensbedingungen in Somalia sind mehr als schlecht. Nicht zuletzt sind es auch deutsche Unternehmen, die die afrikanischen Länder gnadenlos ausbeuten und damit die Grundlage dafür schaffen, dass die Bevölkerung gezwungen ist, ihren Lebensunterhalt z.B. durch Piraterie zu sichern.

Deutschland im Krieg für die Wirtschaft

Deutsche Soldaten führen also „Friedensmissionen“ durch, die militärisch nicht gewonnen werden können, und bekämpfen Kriminelle – quasi als Weltpolizei. Dies alles dient nicht abstrakt dem Frieden, sondern den Gewinnen der Wirtschaft und insbesondere der Waffenhersteller. Als Linksjugend [’solid] fordern wir die sofortige Beendigung aller Kriegseinsätze. Frieden wird nicht durch Krieg, sondern durch zivile Hilfe geschaffen. Außerdem fordern wir einen Stopp aller Rüstungsexporte. Rüstungskonzerne vergesellschaften und auf zivile Produktion umstellen!

Den Flyer könnt ihr hier bestellen oder per Email an versand [ät] linksjugend-solid.de!

Bundeswehr raus aus den Schulen!

 Deutschland führt Krieg. Und das – wie immer deutlicher wird – nicht etwa um Terrorismus zu bekämpfen oder Frauenrechte zu erstreiten, sondern aus wirtschaftlichen Erwägungen. Wo es Krieg gibt, gibt es auch Unrecht und Elend, Tote und Verletzte. So zum Beispiel beim Angriff der deutschen Bundeswehr auf einen Tanklaster in Kundus, im September 2009, bei dem über 90 unschuldige ZivilistInnen ums Leben kamen. Auch deutsche SoldatInnen beenden ihren Einsatz immer öfter mit dem Tod. An einen Abzug der Bundeswehr auf Aghanistan ist nicht zu denken. Im Gegenteil: Der Bundestag hat mehrheitlich für die Verlängerung des Mandats gestimmt und die Soldatenzahlen aufgestockt. Mit dieser Entwicklung einhergehend mussten Bundesregierung und Bundeswehr auch ihre Politik gegenüber jungen Menschen verändern.

Dass die Bundeswehr an Schulen um Nachwuchs wirbt, ist zwar nicht neu. Allerdings hat die Werbung in den vergangenen Jahren enorm zugenommen. Allein im Jahr 2009 haben die 94 hauptamtlichen Jugendoffiziere der Bundeswehr laut eigenen Angaben 4389 Diskussions- und Vortagsveranstaltungen durchgeführt und damit 113.525 SchülerInnen erreicht. Während 2009 schon 12 Mio € für die Nachwuchswerbung ausgegeben wurden, sind für 2010 ganze 27 Mio € Ausgaben durch die Bundesregierung vorgesehen. Dabei sind noch nicht einmal Gehälter und Fahrtkosten der Jugendoffiziere eingerechnet. Das Engagement ist vielfältig. Nicht nur an den Schulen wird geworben, auch bei Ausbildungsmessen fehlt die Bundeswehr nie und vor Arbeitsagenturen wird jungen Menschen ein Beruf mit Zukunft versprochen. Das immer agressivere Auftreten und Werben hat zwei Gründe. Zum Einen fehlt der Bundeswehr das Personal. Zum Anderen hat man erkannt, dass man etwas gegen die ablehnende Haltung der Bevölkerung gegenüber dem Afghanistan-Krieg tun muss.

Bundeswehr Werbeoffiziere sind vor allem an Haupt- und Realschulen, Berufsschulen und schwerpunktmäßig auf Ausbildungsmessen tätig, seit der Einführung von Studiengebühren auch weit mehr als früher an Gymnasien.
Sie wollen diejenigen Jugendlichen ansprechen, die angesichts fehlender Ausbildungsplätze, erschwerter Studienbedingungen an den Hochschulen und hoher Arbeitslosigkeit, keine andere Perspektive mehr sehen, als es mit einer Ausbildung bei der Bundeswehr zu versuchen. So umfasst das, im Unterricht von den Werbeoffizieren, gemachte Versprechen von der „Karriere mit Zukunft“ nicht nur eine im Vergleich gut bezahlte Ausbildung, sondern ermöglicht auch ein Studium ohne Gebühren und eine vermeintliche Zukunftsperspektive über viele Jahre. Unterlegt mit der Aussicht auf einen Beruf voller Abenteuer und einem Gehalt, von dem viele nur träumen können. Dass etwa der Krieg in Afghanistan nicht dem Spaßfaktor eines Abenteuerspielplatzes entspricht, sie für das hohe Gehalt ihr Leben aufs Spiel setzen und Teil eines Grundgesetzwidrigen Angriffskrieges sind, ist vielen dabei nicht bewusst. So gehen einige aus Blauäugigkeit zur Bundeswehr, andere weil sie keine andere Möglichkeit sehen, über die Runden zu kommen. In den USA spricht man schon von der „Arme der Armen“ und die Bundeswehr ist mit ihrer Werbestrategie auf dem gleichen Weg.

Der den Afghanistan-Einsatz ablehnende Teil der Bevölkerung wächst mit jedem Tag. Schon über 70% der Deutschen sind gegen diesen Krieg. Die Werbeveranstaltungen an den Schulen haben also auch die Funktion, junge Menschen von der Sinnhaftigkeit des Einsatzes zu überzeugen. Die Jugendlichen von heute sind immerhin die WählerInnen von morgen und der Einsatz in Afghanistan wird weder bald sein Ende finden, noch der letzte dieser Art gewesen sein.

Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg haben sogar Kooperationsvereinbarungen mit der Bundeswehr geschlossen. In diesen Ländern vermittelt die Bundeswehr als offizieller Bildungspartner an Schulen politische Bildung, schult LehrerInnen und führt Exkursionen durch. Verteidigungsminister Guttenberg wollte sogar schon SoldatInnen an Schulen über ihre Erfahrungen im Auslandseinsatz berichten lassen. Diese Entwicklung kann man nur stoppen, wenn man Widerstand dagegen organisiert.

Die Bundeswehr hat an Schulen nichts zu suchen und sollte dort keine Werbung machen dürfen. Versucht den Besuch von Jugendoffizieren an euren Schulen zu verhindern. Was viele nicht wissen: Schulleitungen und LehrerInnen können sich weigern, den unerwünschten Besuch in ihre Klassen zu lassen. Wenn ihr also Kenntnis darüber habt, dass ein Jugendoffizier an eure Schule kommt, so sprecht die/den SchulleiterIn, eure LehrerInnen und Eltern an und macht deutlich, warum ihr das nicht wollt. Dabei ist es sehr hilfreich, sich auf den Beutelsbacher Konsens zu berufen. Wenn die Lehrer und die Schulleitung dem Jugendoffizier oder dem Wehrdienstberater nicht absagen wollen, so könnt ihr Protest organisieren und euch auf den Besuch vorbereiten, indem ihr Argumente sammelt, die ihr gegen die Bundeswehr oder die Auslandseinsätze deutscher Soldaten vorbringen könnt. Auch könnt ihr Flugblätter erstellen und Transparente malen, die ihr in der Schule verteilt und aufhängt und die deutlich machen, dass ihr den Besuch ablehnt.

Wir fordern deshalb:

  • Werbeverbot für die Bundeswehr an allen Schulen
  • Kooperationsabkommen zwischen Ländern und Bundeswehr rückgängig machen
  • Ausbildungsplätze statt Auslandseinsätze
  • Schluss mit dem Krieg in Afghanistan und dem Werben für den Einsatz in der Bevölkerung
  • selbstbestimmt lernen und leben lassen
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