Katastrophenschutz, , Zivil-Militärische Zusammenarbeit und Militarisierung

Vortrag am 03. September 2013 um 19 Uhr

Planwirtschaft

Werderstraße 28

Karlsruhe-Südstadt

Seit 1955 verfügt die Bundesrepubliküber eigene Streitkräfte. Begleitet von heftigem Widerstand von KPD, Friedensbewegung und Gewerkschaften , stellte die Regierung Adenauer nur zehn Jahre nach dem Ende der Nazidiktatur erneut eine Armee auf. Die Bundeswehr diente dabei von Beginn an nicht nur der Landesverteidigung, sondern war Teil der NATO-Strategie des „Roll Back“ gegen die Sowjetunion und die Staaten des Warschauer Paktes.

Obwohl gesetzlich ausgeschlossen, gab es schon früh Versuche, Bundeswehreinheiten im Inneren einzusetzen. Was heute viele nicht mehr wissen: Ein gewisser Helmut Schmidt holte als Innensenator bei der Hamburger Sturmflut 1962 zum ersten Mal die Truppe zu Hilfe – einer der ersten Schritte, um Armeeeinsätze im Inland salonfähig zu machen. Eine der Folgen: Man sicherte den „Bürgern in Uniform“ nachträglich erste Befugnisse zu, in begrenztem Umfang auch im Inneren bewaffnet zu agieren.

Ob beim Oderhochwasser 1997 oder bei den sogenannten Jahrhundertfluten 2002 und 2013: Beim Katastrophenschutz ist die Bundeswehr aus den Köpfen der Menschen nicht mehr wegzudenken. Gesetze zwingen das Technische Hilfswerk (TH W) und die Feuerwehren sogar zu regelmäßigen Katastrophenschutzübungen mit der Armee.

Der Referent wird erläutern, welche Funktion diese sogenannte zivil militärische Zusammenarbeit (ZM Z) zwischen Bundeswehr, THW und Feuerwehr mit Blick auf Auslandseinsätze hat. Dabei wird außerdem mit dem Mythos „Verteidigungsarmee“ gründlich aufgeräumt. Er plädiert stattdessen für einen rein zivil organisierten Katastrophenschutz und zu gleich die Abschaffung der Bundeswehr.

Klingt unrealistisch? Der Vortrag wird Argumente dafür liefern, warum beides langfristig nicht nur möglich, sondern auch besser für die Entwicklung der Zivilgesellschaft ist.

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