Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter gegen ACTA,

zum dritten mal demonstrieren wir heute in Karlsruhe gegen ACTA, Ipred 2 und CO. Wir haben es heute schon gehört, die Auswirkungen von ACTA wären fatal für uns alle und für viele andere ebenfalls.

Da ist zum einen die drohende Internetzensur. Facebook und Youtube wie wir sie heute kennen, wären bald Geschichte.Aber auch Internetprovider wären damit verpflichtet Big Brother Strukturen aufzubauen, und letztendlich die Webverbindung von Userinnen und Usern zu kappen. Und wenn man einmal die rechtlichen Grundlagen und die entsprechenden Überwachungsstrukturen geschaffen hat, ist es nur eine Frage der Zeit, bis diese Instrumente auch zur Zensur gegen politisch unerwünschte Inhalte z.B. der Antiatombewegung oder der Friedensbewegung eingesetzt werden sollen.

In welcher Art von Demokratie leben wir denn, wenn Zensur und Überwachung immer stärker unseren Alltag bestimmen sollen ? Neben den Online Auswirkungen hätte ACTA allerdings auch noch viel weitreichendere Folgen für die Weltbevölkerung.

Für uns LINKE. und der Hilfsorganisation „Ärzte ohne Grenzen“Ist ein unhaltbarer Aspekt von ACTA, dass die Verbreitung von Generika, das sind billigere, nachgemachte Versionen von Markenmedikamenten eingeschränkt oder langfristig ganz verhindert wird.

Aber was sollen Entwicklungsländer denn machen z.B. gegen ihre AIDS Raten, wenn sie sich die teuren Medikamente von den großen Pharmakonzernen einfach nicht leisten können, oder aus politischen Gründen nicht mit dem globalen Pharmakartell zusammen arbeiten wollen ? Sollen die ihre Kranken einfach unbehandelt lassen, verrecken lassen ? Und das nur, damit die großen Konzerne ihre Gewinne ohne Abstriche weiter einfahren können ?

Das gleiche Schema bei Saatgut. Solche Dreckskonzerne wie Monsanto, die die Umwelt mit ihren genmanipulierten oder chemischen Produkten zerstören, haben natürlich ein großes Interesse an ACTA, weil sie damit durchsetzen können, dass nicht lizensiertes Saatgut, ebenso wie die Generika von den Zöllen aus dem Verkehr gezogen und vernichtet werden können.

In was für einer Gesellschaft leben wir eigentlich, wenn Medikamente und Nahrung vernichtet werden sollen, obwohl so viele Menschen die so dringend bräuchten, nur weil ein Genkonzern X oder Großkonzern Y das zur Sicherung seiner Gewinne gerne so hätte ??

Leider ist die Antwort leider sehr einfach. Wir leben in einer Welt, die sich Würgegriff kapitalistischer Wachstums- und Profitlogik befindet und mit ACTA wird der Druck noch einmal verstärkt, denn ACTA ist ein Finger der Hand, die uns drangsaliert ! So gesehen, ist ACTA nur ein Symptom einer globalen Krankheit die sich Kapitalismus nennt und unter der 95 % der Weltbevölkerung leiden müssen, weil die übrigen 5 %, die sogenannte Elite aus privaten Banken und Großkonzernen und unverschämt Reichen ihre Profite über das Wohl der Menschen stellen.

Am Beispiel von ACTA, IPRED und wie sie alle heißen, können wir den Konflikt zwischen den Interessen der Mehrheit der Menschen und denen die die Mehrheit der Vermögen besitzen, gut herausstellen. Die Einen wollen überleben, essen, trinken, wohnen und wenn sie in einem reichen Land wie Deutschland leben, auch die kleinen Freuden des Lebens z.B. auf Youtube genießen und die anderen wollen uns das nicht zugestehen, weil sie nach immer noch mehr Profit gieren !

Liebe Leute, im Moment sieht es nicht gut aus für ACTA und das liegt vor allem an den hunderttausenden Menschen, die weltweit schon demonstriert haben und laut sind. Ich freue mich, dass heute auch in Karlsruhe wieder viele gekommen sind um ein Zeichen gegen ACTA und für eine lebendige Demokratie zu setzen. Das Bündnis wird von verschiedenen Parteien und Organisationen unterstützt und schon fast 3 Millionen Menschen haben weltweit gegen Zensur und Überwachung, also für Demokratie und Verhinderung von ACTA online unterschrieben. Aber wir müssen wachsam bleiben und immer wieder auf die Straße gehen, um zuerst ACTA und eines Tages den perversen Kapitalismus insgesamt endlich AD ACTA zu legen ! Danke

Rede von Michael C. bei der ACTA Demo am 09.06.2012 in Karlsruhe

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