Solidarität mit den streikenden Flüchtlingen in Bayern

Der BundessprecherInnenrat der Linksjugend [’solid] solidarisiert sich mit den Flüchtlingen in Denkendorf, Augsburg, Schwabmünchen, Coburg und Hauzenberg, die sich zum Teil schon seit Anfang November im Hungerstreik befinden und fordert von der bayrischen Landesregierung eine Umsetzung der Forderungen nach vernünftigen Unterkünften, medizinischer Versorgung und dem Recht zu arbeiten sowie nach dem Ende des Sachleistungsprinzips.

Die Linksjugend [’solid] wendet sich ausdrücklich gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in Gemeinschaftsunterkünften, die aufgrund ihrer abgelegenen Lage und Ausstattung auch als Dschungelheime bezeichnet werden. Im Sinne der immer wieder geforderten Integration wäre vielmehr die Unterbringung in Wohnungen, die ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen und zudem sogar günstiger sind als das „betreute Wohnen“ unter Daueraufsicht in Heimen.
Flüchtlinge dürfen nicht weiter als Menschen zweiter Klasse behandelt werden. Sie haben ein Recht auf medizinische Versorgung und auf Arbeit und darauf, selbst zu entscheiden, wofür sie das wenige Geld, das ihnen zur Verfügung steht, ausgeben wollen. Deswegen fordert die Linksjugend [’solid] auch endlich ein Ende des diskriminierenden Sachleistungsprinzips, durch welches AsylbewerberInnen anstelle von Bargeld nur Gutscheine für bestimmte Produkte bekommen.

 

Sachleistungsprinzip, kontrollierte Gemeinschaftsunterkunft, das Vorenthalten von medizinischer Versorgung und Arbeit – das alles sind Formen des intitutionellen Rassismus, für deren Abschaffung wir als sozialistischer Jugendverband eintreten. Den streikenden Flüchtlingen in Bayern und anderswo wünschen wir bei ihren Protesten viel Erfolg und Durchhaltevermögen.

 

Eine andere Welt ist möglich. Und nötig.

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