Krisenproteste im Herbst

Sommerpause? Mit uns ganz bestimmt nicht. Nachdem wir auf unserem Sommercamp in Porstendorf (nahe Jena) zehn Tage lang all das tun konnten, wovon uns Notenstress und Arbeitszwang meist abhalten, wird es jetzt an uns liegen, die Kürzungspläne der Bundesregierung zu kippen. Gemeinsam mit und in den Anti-Krisenbündnissen müssen wir von der Straße aus Druck machen und die Betroffenen organisieren.

Die Bundesregierung geht zum Angriff über. Während Banken und Konzerne nach der Finanzkrise weiter machen wie vorher, soll die Bevölkerung den Schuldenabbau leisten. Sie attackieren die, von denen sie am wenigsten Widerstand erwarten. Erwerbslose, Jugendliche und junge Eltern stehen ganz oben auf der Sparliste. Bundesweit werden derzeit Aktionen gegen die Sozialkürzungen geplant. Auf unserem 3. Bundeskongress haben wir als Linksjugend [’solid] beschlossen, diese Proteste massiv zu unterstützen, mit zu organisieren und zu unserem Schwerpunkt im zweiten Halbjahr zu machen. Deshalb orientieren wir als Verband auf die folgenden Aktionen:

  • 29.09.2010 – Europaweiter dezentraler Aktionstag der Gewerkschaften
  • 13.11.2010 – Gewerkschaftsdemo in Berlin
  • Termin unklar, vorauss. November – Aktionen des zivilen Ungehorsams in Berlin

Besonders interessant für unseren Verband werden die Planungen zu zivilem Ungehorsam sein.

Bereits für den 29.09 werden auf Initiative von attac zU-Aktionen in und um Banken geplant. Wir haben uns als Bündnispartner für diese Aktion angeboten

Im November wird das Gesetz, mit dem die massiven Kürzungen beschlossen werden sollen, im Bundestag verabschiedet.  In den Bündnissen geplant ist, das bereits zu den Anti-Nazi-Protesten in Dresden im Februar zum Einsatz kam, in leicht abgeänderter Form im Rahmen der Krisenproteste ausprobieren. Am Tag X Mitte November soll der Bundestag während der Zweiten Lesung zum Sparpaket massenhaft umzingelt und belagert werden.

Am 18.10.2010 soll über diese Aktionen hinaus die Frankfurter Börse für einen Tag blockiert werden. Dazu ruft die Aktionsgruppe Georg Büchner mit vielen weiteren Organisationen auf.

Die Linksjugend [’solid] wird sich an allen Protestaktionen, die sich gegen die unsoziale Politik der Bundesregierung richten, beteiligen und ruft zur Teilnahme auf.

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