Fast 600 auf revolutionärer 1. Mai-Demo in Karlsruhe – Polizei erzwingt Demo-Abbruch

Fast 600 auf revolutionärer 1. Mai-Demo in Karlsruhe – Polizei erzwingt Demo-Abbruch

Knapp 600 Linke demonstrierten am Samstagnachmittag unter dem Motto „Kämpfen in der Krise – Kapitalismus überwinden“ durch Karlsruhe. Der Zug startete im Anschluss an die DGB-Demonstration um 13 Uhr am Werderplatz. Von Beginn an versuchte die Polizei durch den Versuch von Personalienkontrollen bei Demo-Ordnern und einem engen Spalier den Demonstrationszug zu kriminalisieren. Ohne Anlass sollten zudem alle Demonstrationsteilnehmer abgefilmt werden. Nur durch anwaltliche Unterstützung konnten diese Versuche teilweise abgewendet werden. Das Polizeispalier blieb aber trotz mehrfacher Aufforderung die Polizeikräfte zurückzuziehen während der ganzen Demonstration bestehen. Deshalb entschieden sich die Demonstrationsorganisatoren, die Demonstration unter diesen Umständen abzubrechen.

Eine Teilnehmerin der Demonstration beklagt das Vorgehen der Polizei: „Es bestand keinerlei Anlass unsere Demonstration in dieser Form einzuschränken. Durch das enge Polizeispalier sollte unsere Außenwirkung auf Passanten gestört werden. Unsere Forderungen auf den Transparenten waren kaum sichtbar. Der enge Polizeikessel wirkte auch auf Außenstehende extrem einschüchternd. Dass sich weitere Interessierte dem Zug anschließen, wurde fast unmöglich gemacht.“

Am Marktplatz wurde vorzeitig die Abschlusskundgebung abgehalten und neben verschiedenen Redebeiträgen die Eskalationsstrategie kritisiert. Daraufhin formierte sich ein spontaner Demonstrationszug, der am Stadtgarten enden sollte. Dieser wurde von der Polizei mehrfach angegriffen. Die Polizisten setzten dabei unter anderem Pfefferspray und Schlagstöcke gegen Demonstranten ein. Mehrere Demonstranten wurden von Polizisten mit Faustschlägen verletzt.

Trotzdem werden wir weiter dafür eintreten, dass die Krise des Kapitalismus nicht weiter durch soziale Einschnitte und Innere Aufrüstung bekämpft wird. Vielmehr gelte es eine grundlegende Kritik und Perspektive zu formulieren. Kapitalismus ist nicht das Ende der Geschichte.

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