Linksjugend müpft auf! 3. Bundeskongress von [’solid]

In Frankfurt/Main tagte der 3. Bundeskongreß von [’solid]. Der Verband will sich auf Schwerpunkte konzentrieren: Bildungsstreik und Antiatomproteste

Der linke Jugendverband [’solid] will sich offensiver in die Debatten der Linkspartei einschalten.

Deren Regierungsbeteiligungen in Berlin und Brandenburg machten deutlich, »daß die Partei von einer antikapitalistischen Praxis noch weit entfernt ist«, heißt es in dem am Samstag in Frankfurt/Main auf dem 3. Bundeskongreß der Linksjugend mit großer Mehrheit beschlossenen Leitantrag. »Deshalb bedarf es einer stärkeren Intervention nicht zuletzt durch den Jugendverband.«

Großen Raum nahm die Diskussion der 200 Delegierten über die strategische Ausrichtung des Jugendverbandes ein, der mittlerweile fast 10 000 Mitglieder zählt. Mehrere Redner kritisierten, daß längst nicht alle Mitglieder in die politische Arbeit des Verbandes integriert seien. Es wurde auch darüber diskutiert, wie er weiter ausgebaut werden kann.

Zur inhaltlichen und organisatorischen Stärkung des Verbandes hat nach Einschätzung mehrerer Delegierter die Mobilisierung gegen den Nazi-Aufmarsch am 13. Februar in Dresden beigetragen.

Aus dieser Erfahrung heraus beschloß der Kongreß, die politische Arbeit künftig mehr auf Schwerpunkte zu konzentrieren. So fiel die Themenpalette im Hauptantrag deutlich geringer aus als in den Jahren zuvor. Die Akzente liegen wie bisher auf dem Bildungsstreik sowie auf den anstehenden Protesten gegen die Atompolitik der Bundesregierung. Die Mobilisierung gegen den auch für den Februar 2011 erwarteten Naziaufmarsch in Dresden soll schon in der zweiten Hälfte dieses Jahres beginnen.

Inhaltlich bleibt die Linksjugend [solid] auf Linkskurs. Versuche des Bundesarbeitskreises (BAK) Shalom– einer proisraelischen Lobby innerhalb des Jugendverbandes – schlugen fehl, das antimilitaristische Profil abzuschwächen. So fiel z.B. dessen Antrag unter den Tisch, in den Leitantrag die Formulierung aufzunehmen, der Krieg der NATO am Hindukusch habe »den internationalen Terrorismus erfolgreich bekämpft«, weil »über 130 Ausbildungslager der Taliban« zerstört worden seien. Statt dessen spricht sich die Linksjugend gegen »neoimperialistische Kriege« aus und fordert »den sofortigen Abzug der Interventionsarmeen aus Afghanistan und Irak«.

Nach langen Wahlprozeduren bestimmte der Bundeskongreß einen neuen Sprecherrat, dessen zwölf Mitglieder gleichberechtigt sind. Dem Parteitag der Linkspartei, der Mitte Mai in Rostock stattfinden soll, wird der aus Baden-Württemberg kommende Ben Brusniak als jugendpolitischer Sprecher vorgeschlagen.

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