Nazi-Aufmarsch in Dresden stoppen!

Presseerklärung von Linksjugend [’solid] Baden-Württemberg, anlässlich des Landesparteitags der Partei DIE LINKE am 23. / 24. Januar in Stuttgart.

„Gemeinsam Blockieren“ lautet die Parole der Antifaschistinnen und Antifaschisten zum bundesweiten Aufmarsch von Neonazigruppen am 13.02.2010 in Dresden. In ganz Deutschland läuft die Vorbereitung der Gegenproteste auf Hochtouren. Zahlreiche Initiativen, Parteien und NGOs beteiligen sich an den Protesten.

Linksjugend [’solid] Baden-Württemberg mobilisiert dabei als wichtiger Bündnispartner zur Teilnahme am Widerstand gegen die geschichtsrevisionistische Großveranstaltung. Aus vielen Städten Baden-Württembergs werden Antifaschistinnen und Antifaschisten mit Bussen nach Dresden aufbrechen.

Schon jetzt reagieren Polizei und Staatsanwaltschaften mit Repressionsmaßnahmen, um die Kampagne des Widerstands zu untergraben. Am 19.01.2010 wurde im Auftrag der Dresdner Staatsanwaltschaft die Geschäftsstelle der sächsischen LINKEN durchsucht und Plakate des parteienübergreifenden Bündnisses „Dresden Nazifrei“ beschlagnahmt.

Dazu erklärt Benjamin Krüger, Landessprecher von Linksjugend [’solid] Baden-Württemberg:

Durch diese Aktion versucht die Staatsanwaltschaft bürgerschaftliches Engagement zu kriminalisieren, und schon im Vorfeld die Zivilgesellschaft einzuschüchtern. Wir verurteilen dieses Verhalten aufs Schärfste. Es gilt Europas größten Naziaufmarsch zu verhindern. Dabei sehen wir friedliche Blockaden als legitimes Mittel des Gegenprotests an. Wir lassen uns nicht unsere Rechte nehmen.“

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