Samstag, 20. März, Beginn 11 bis ca. 13 Uhr
Kronprinzenstraße Stuttgart (S-Bahn-Aufgang Stadtmitte)
Aufruf:
Für Sonntag, den 21. März 2010 rufen zahlreiche Anti-AKW-Initiativen, Verbände und auch Parteien zu einem großen Aktionstag rund um das Atomkraftwerk Neckarwestheim auf. Hintergrund der Aktion ist die Forderung, das AKW Neckarwestheim endlich abzuschalten!
Der Tag beginnt dezentral in verschiedenen Orten mit lokalen Auftaktveranstaltungen und -Aktionen ; das ganze mit gemeinsamer Abfahrt nach Neckarwestheim.
Um 14 Uhr startet am AKW (Tor 1) das Anti-Atom-Frühlingsfest, unter anderem mit dem “längsten Anti-Atom-Transparent der Welt”! Dieses wurde im Herbst 2009 von Menschen aus der ganzen BRD gestaltet und in Berlin zusammengesetzt. Nach Redebeiträgen geht es weiter mit Infoständen, Musik, Kabarett, Essen und Trinken.
Das Aktionsbündnis CASTOR-Widerstand Neckarwestheim ruft dazu auf, sich an dieser Aktion zu beteiligen, und die Forderung nach der sofortigen Stilllegung der Atomanlagen, nicht nur in Neckarwestheim, deutlich wahrnehmbar auf die Straße zu tragen.
Das Aktionsbündnis plant, an diesem Anti-Atom-Tag verschiedene Kundgebungen und Aktionen an der Strecke Stuttgart, Ludwigsburg nach Kirchheim durchzuführen. Ab dem Kirchheimer Bahnhof findet dann ab ca. 13 Uhr ein gemeinsamer Demozug hoch zum GKN statt.
Über die Auftakt-Aktionen informieren wir hier zeitnah.
Informationen zum Aktionstag sowie Propaganda-Material (Plakate/Aufrufe/Karten) können via
abgerufen bzw. per Post bestellt werden
Aufruf:
50 Jahre Ostermarsch: … für eine Welt, die von Kriegen nichts mehr hält:
Bundeswehr raus aus Afghanistan! – anstatt rein in die Schulen
Stuttgart
Samstag, 3. April 2010
12 Uhr beim Theaterhaus,
vom Deserteurdenkmal zum Kultusministerium
ca. 14 Uhr Schlossplatz
Aufruf:
Fast haben wir uns schon daran gewöhnt: Ständige Überwachung durch Kameras und private Sicherheitsdienste in den Bahnen, Polizeigewalt bei Demos, stundenlange Vorkontrollen beim Fußball und willkürlich
e Personalienfeststellungen vor allem bei subkulturell aktiven oder migrantischen Jugendlichen. Meist wird es als einzelne Erscheinung oder mit dem Gefühl wahrgenommen, dass das schon alles seine Richtigkeit haben werde. Um für unsere „Sicherheit“ zu sorgen, konstruiert der Staat hierbei immer neue Gefährdungsszenarien.
Doch warum versucht der Staat uns mit ständig schärferen Techniken und Praktiken zu überwachen, zu schikanieren und einzuschüchtern? Gerade in Zeiten kapitalistischer Krise scheint „Sicherheit“ auf Kosten der Freiheit alles andere zu überlagern. Dem Staat geht es um den Erhalt der bestehenden Eigentums- und Ausbeutungsverhältnisse, die er gegen wachsende Unzufriedenheit sichern will.
Deshalb am 13.03.10 gemeinsam auf die Straße gegen Polizeigewalt, (Veranstaltungsverbote) und staatliche Repression! (um 15 Uhr am Kronenplatz)
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“Mit dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, nach welchem die
Vorratsdatenspeicherung verfassungswidrig ist, hat das System Schäuble und der bürgerrechtsfeindliche schwarz-gelbe Koalitionsvertrag einen erheblichen Dämpfer bekommen”, so Haimo Stiemer. Der Bundessprecher von Linksjugend ['solid] erklärt weiter:
Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts wird
auf der Grundlage der
mündlichen Verhandlung vom 15. Dezember 2009 am
Dienstag, 2. März 2010, 10:00 Uhr,
im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts,
Schloßbezirk 3, 76131 Karlsruhe
sein Urteil verkünden.
Es wird wieder eine Aktion (Infostand) vorm BVG geben.
Kommt also alle hin.
Sa, 20. Feb. 14:00 Uhr Waisenhausplatz
Für ein Pforzheim ohne Nazimahnwache am 23.2.
Wir wollen nicht zulassen, dass Nazis die Trauer um Opfer missbrauchen!
Wir wollen nicht zulassen, dass Hass gegen Minderheiten, Rassismus, Gewalt- und Kriegsverherrlichung erneut an politischem Einfluss gewinnen!
Wir wollen keine Nazis in Pforzheim und anderswo!
Mahnwache des FHD
Seit 1994 veranstaltet der rechtsradikale „Freundeskreis ein Herz für Deutsch-land“(FHD) (fast)[1] jedes Jahr am 23. Februar eine Fackelmahnwache, um der „deutschen Opfer“ [2] des Angriffs auf Pforzheim 1945 und des 2. Weltkriegs zu gedenken.
Die Mahnwache ist mittlerweile mit 100 – 200 Teilnehmer/-innen die größte regelmäßige faschistische Veranstaltung in Baden-Württemberg. Das Gedenken an „deutsche Opfer“ ist für die sonst recht zerstrittene Bewegung in Deutschland das Bindeglied zwischen allen Gruppen. Die größten Nazidemonstrationen drehen sich immer um den 2. Weltkrieg, z.B. in Dresden am 13. Februar.[3]
Geschichte als Anknüpfungspunkt
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Die Gründung des LAK Gewerkschaft und Betrieb findet statt:
Sonntag 28. Februar 2010
14:00 Uhr
Linkes Forum – Tübingen
Am Lustnauer Tor 4
Bist du an Gewerkschafts- und Betriebsarbeit
interessiert?
Arbeitest du selbst aktiv in eine Gewerkschaft
oder einer Interessenvetretung wie Personal-,
Bertriebsrat oder Jugend- und Auszubildenden
Vertretung mit?
Möchtest du dich mit Themen wie politischem
Streik oder „Sozialpartnerschaft vs. Klassen-
kampf“ beschäftigen?
Möchtest du aktiv Arbeitskämpfe unterstützen?
Dann komm zum Gründungstreffen und mach
mit im LAK Gewerkschaft und Betrieb!
Die Blockade gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar in Dresden war erfolgreich. Die meisten Nazis konnten noch nicht einmal anreisen und die Polizei sieht keinen Grund, die Gegendemonstranten an ihrem Versammlungsrecht zu hindern.
“Über zehntausend Menschen aus Dresden und aus der ganzen Bundesrepublik haben den Sammelpunkt der Nazis mit Massenblockaden abgeriegelt – Dank an alle, die mitgemacht und sich nicht einschüchtern lassen haben.”, erklärte Lena Roth, die Sprecherin des Bündnisses “Nazifrei – Dresden stellt sich quer!”.
“Es war nicht einfach, es gab Verletzte durch Nazi-Angriffe und es war saukalt – aber es hat sich gelohnt.” Erstmalig, so betonte Roth, sei es gelungen, den größten Naziaufmarsch Europas zu stoppen. Ausschlaggebend für den Erfolg seien die Vielfalt und die Entschlossenheit des Bündnisses “Nazifrei – Dresden stellt sich quer!” sowie das klare Blockade-Konzept gewesen.
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„Gemeinsam Blockieren“ lautet die Parole für den am 13.02.2010 geplanten Nazi-Aufmarsch in Dresden. Bundesweit werden über 130 Busse, die von verschiedenen Gruppen organisiert wurden, nach Dresden fahren. Parteien, NGOs, Studienverbände, Friedens- und Umweltbewegungen und Einzelpersonen beteiligen sich.
